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Allgemeine Geschäftsbedingungen.

Stand: 07.2017

Vertragsbedingungen im Rahmen von Fernabsatz-Kaufverträgen

zwischen

relax@home UG (haftungsbeschränkt)
Im Leher Felde 12
28357 Bremen
Deutschland

Telefon: +49-421-167677650
Fax: +49-421-167677659
Web: www.relax-home.de
E-Mail: infonospamplease@nospampleaserelax-home.de

Zuständiges Finanzamt: Bremen
USt.Id.: DE 298904627

Geschäftsführer: Torsten Ibs
Registergericht: AG Bremen
Registernummer: HRB 30037

- im Folgenden „Anbieter“ -

und

den in § 1 des Vertrags bezeichneten Kunden

- im Folgenden „Kunde“ -

geschlossen werden.

 

 

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

 

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Webshopanbieter (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

§ 2 Vertragsschluss

 

(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte, insbesondere Wasserbetten auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „jetzt kaufen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch das setzen eines Hakens in die Checkbox vor dem Satz „Ich habe die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und stimme diesen ausdrücklich zu“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

(2) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.

(3) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

 

§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit

 

(1) Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt. Sofern für die jeweilige Ware keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie 6 Wochen.

(2) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit.

(3) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

(4) Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der nachfolgenden Länder haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können: Deutschland

(5) Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebene Verpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Usepac UG, Bremen, [Lizenznummer: UP-5867] angeschlossen.

 

§ 4 Gefahrübergang beim Versendungskauf

 

(1) Es gelten die gesetzlichen Vorschriften, insbesondere § 446 und § 447 BGB.

(2) Der Kunde hat stets die Möglichkeit, gegen Kostenübernahme einen versicherten Versand zu bestellen. Wählt der Kunde eine unversicherte Vesandart, gilt der Nachweis der Übergabe an den Frachtführer in Verbindung mit dem Porto-Kaufbeleg in dem Moment als erbracht, in dem im eBay-System die Sendung als "verschickt" markiert ist.

(3) Der Kunde beachtet die vorgenannten Regelungen insbesondere bei der Erteilung seiner Bewertung des Anbieters und steht in Haftung für diese.

 

§ 5 Preise und Versandkosten

 

(1) Alle Preise, die auf der Angebotsseite des Artikels angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht.

(3) Der Versand der Ware erfolgt in Art und Weise nach Kundenwunsch. Der Anbieter unterbreitet dem Kunden mindestens einen Vorschlag, der Kunde kann jedoch gegen Kostenübernahme durch ihn selbst jederzeit eine andere Versandart wählen.

(4) Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.

 

§ 6 Zahlungsmodalitäten

 

(1) Der Kunde kann die Zahlung per Vorkasse als Überweisung oder über PayPal per Lastschrift, Kreditkarte, auf Rechnung oder als Ratenzahlung vornehmen. Die jeweils für den Kauf des oder der Artikel möglichen Zahlungswege werden dem Kunden in der Kaufabwicklung genannt.

(2) Bei Auswahl der Zahlungsart "PayPal" oder einer der von diesem Unternehmen bereitgestellten Zahlungsdienstleistung gem. §6 Absatz 1 erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full. Dies setzt u.U. voraus, daß der Kunde ein PayPal-Konto eröffnet bzw. bereits über ein solches Konto verfügt.

(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluß fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.

(3) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.

 

§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie

 

(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.

(2) Zusätzliche Garantien und Rechte bestehen gegenüber dem Anbieter nur unter folgenden Bedingungen, stets einsehbar unter http://www.relax-home.de/lebenslange-garantie

100 Tage Probeschlafen: Sollten Sie mit der Wahl Ihrer Beruhigung nach der empfohlenen Eingewöhnungszeit von 4-6 Wochen beim Erstkauf eines kompletten Wasser-betts trotz optimaler Füllmenge nicht glücklich werden, können Sie zwischen dem 60. und 90. Tag ab Rechnungsdatum Ihren Wasserkern kostenlos tauschen. Zu jedem anderen Zeitpunkt bis zum 100. Tag nach Rechnungsdatum erhalten Sie 50% Rabatt auf den regulären Neupreis Ihres neu gewünschten Wasserkerns. Sie haben lediglich den fachgerechten Abbau und Rücktransport zu übernehmen.

100 Tage Umtauschrecht: Sollte Ihnen beim Erstkauf eines kompletten Wasserbetts in den ersten 100 Tagen ab Rechnungsdatum Ihr Wasserbett trotz einwandfreiem Zustand nicht gefallen, geben Sie es einfach zurück und wir verrechnen es gegen ein anderes. Sie haben lediglich den fachgerechten Abbau und Rücktransport zu über-nehmen, eine Auszahlung ist nicht möglich.

100 Tage Geld-Zurück-Garantie: Während der ersten 100 Tage nach Kauf (Rechnungsdatum) erstatten wir Ihnen den vollen Kaufpreis auf unbenutzte, originalverpackte und vollständig zurückgegebene Ware. Sie haben lediglich den Rücktransport zu übernehmen.

Unabhängig von gesetzlichen Gewährleistungsansprüchen und ebenso von Garantie-Ansprüchen gegenüber dem Hersteller gewährt relax@home zusätzliche Garantien.

Lebenslange Garantie - Unterstützte Produkte: Alle Artikel mit Wassertechnik unter namentlicher Nennung auf der Rechnung der Marke Akva, der Wacore-Produktline Skyline & der InnoRelax-Produktlinien Pro & deLuxe
Umfang: relax@home gewährt eine Garantie auf die Dichtigkeit der Schweißnähte der Wasserkerne und die Funktion der Beruhigungs-Vliese. Sie umfasst alle Fälle, aus denen Undichtigkeiten an den Schweißnähten oder Verschiebungen bzw. Ver-klumpungen der Beruhigungs-Vliese trotz sachgemäßer Nutzung auftreten. Der Be-weis ist jeweils durch den Kunden zu erbringen.
Undichtigkeiten: Die für den Kunden unentgeltliche Nachbesserung gilt durch die Zu-sendung eines speziellen Reparatursets als erbracht. Sollte die Reparatur nachweis-lich wiederholt nicht erfolgreich sein, wird der Kern gegen einen qualitativ gleichen Kern ausgetauscht.
Beruhigungs-Vliese: Die Garantie umfasst keine Beschädigungen aus unsachgemä-ßem Transport. Transporte sind durch vorher-/nachher-Fotos zu dokumentieren.
Voraussetzungen: Voraussetzung für die Gewährung der Garantie ist, daß der Kunde Verbraucher ist. Die Garantie gilt für den Erstkäufer. Sie endet für Beruhigungs-Vliese 5 Jahre nach Rechnungsdatum, für Schweißnähte gilt sie ohne zeitliche Eingrenzung ("Lebenslang"). Der Kunde hat beginnend mit der Erstbefüllung jährlich über re-lax@home bezogene Akva Pflegemittel einzusetzen. Nötige Menge Konditionierer ist für 200cm breite Betten 2x 380ml p.a., kleinere Betten anteilig weniger. Das Vinyl ist äußerlich mit Akva VinylWash (1x 380ml p.a.) und Akva Guard (1x 150ml p.a.) zu pflegen. Der Nachweis ist über Rechnungen oder Belege im Kundenkonto lückenlos zu erbringen.

10 Jahre Garantie - Unterstützte Produkte: Alle Artikel mit Wassertechnik unter namentlicher Nennung auf der Rechnung der Wacore-Produktline Comfortline & der InnoRelax-Produktlinie Light
Umfang: relax@home gewährt eine Garantie auf die Dichtigkeit der Schweißnähte der Wasserkerne. Sie umfasst alle Fälle, aus denen Undichtigkeiten an den Schweißnähten trotz sachgemäßer Nutzung auftreten. Der Beweis ist durch den Kun-den zu erbringen. Die für den Kunden unentgeltliche Nachbesserung gilt durch die Zusendung eines speziellen Reparatursets als erbracht. Sollte die Reparatur nach-weislich wiederholt nicht erfolgreich sein, wird der Kern gegen einen qualitativ gleichen Kern ausgetauscht.
Voraussetzungen: Voraussetzung für die Gewährung der Garantie ist, daß der Kunde Verbraucher ist. Die Garantie gilt für den Erstkäufer und endet 10 Jahre nach Rech-nungsdatum. Der Kunde hat beginnend mit der Erstbefüllung jährlich über re-lax@home bezogenen Konditionierer einzusetzen. Nötige Menge ist für 200cm breite Betten 2x 250ml pro Jahr, kleinere Betten anteilig weniger. Es wird empfohlen das Vinyl quartalsweise mit einem Vinyl-Reinger und einer Vinyl-Creme zu pflegen. Der Nachweis ist über Rechnungen oder Belege im Kundenkonto lückenlos zu erbringen.

(3) Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ zu finden.

 

§ 8 Haftung

 

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

 

§ 9 Widerrufsbelehrung

 

(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz (2) geregelt. In Absatz (3) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.

 

Widerrufsrecht

 

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (relax@home UG (haftungsbeschränkt), Im Leher Felde 12, DE-28357 Bremen, Telefon +49-421-167677650, Fax +49-421-167677659, Email infonospamplease@nospampleaserelax-home.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, daß Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, daß Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, daß Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen einen Monats ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von einem Monat absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

(3) Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Anbieter nach der gesetzlichen Regelung auf der letzten Seite der AGB.

 

§ 10 Hinweise zur Datenverarbeitung

 

(1) Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung erforderlich ist.

(2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.

(3) Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Daten unter dem Button „Mein Benutzerkonto“ in seinem Profil abzurufen, dieses zu ändern oder zu löschen. Im übrigen wird in Bezug auf Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Website des Anbieters jederzeit über den Button „Datenschutz“ in druckbarer Form abrufbar ist.

 

§ 11 Schlußbestimmungen

 

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des UN-Kaufrechts Anwendung.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

 


 

Abschließend folgt das Muster-Widerrufsformular

 

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular separat für jeden Artikel aus und senden Sie es zurück an:

 

 

relax@home UG (haftungsbeschränkt)
Im Leher Felde 12
28357 Bremen
Deutschland

Telefon: +49-421-167677650
Fax: +49-421-167677659
Web: www.relax-home.de
E-Mail: infonospamplease@nospampleaserelax-home.de

 

 

WIDERRUF

 

Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:

 

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— Bestellt am:                                               _____________________________________

 

— Bestellnummer:                                             _____________________________________

 

— Artikelnummer:                                             _____________________________________

 

— Menge:                                                     _____________________________________

 

— Name des Verbrauchers:                                     _____________________________________

 

— Anschrift des Verbrauchers:                                _____________________________________

 

                                                             _____________________________________

 

 

 

 

 

—Unterschrift des Verbrauchers                                                                                                                                                                                   _____________________________________

 

Datum                                                        _____________________________________

 

Bestellt am*/ erhalten am*                                   _____________________________________

 

Name des/der Verbraucher(s)                                  _____________________________________

 

Anschrift des/der Verbraucher(s)                             _____________________________________

 

Unterschrift des/der Verbraucher(s)
(nur bei Mitteilung auf Papier)                              _____________________________________

 

Datum                                                        _____________________________________

 

* Unzutreffendes streichen.

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