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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand 09.2021

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Geltungsbereich
§2 Vertragsschluß
§3 Zahlungsbedingungen
§4 Lieferung und Leistung
§5 Preise
§6 Sachmängelgewährleistung, Garantie
§7 Datenschutzbestimmungen
§8 Widerrufsrecht
§9 Schlußbestimmungen

§1 Geltungsbereich

  1. Betroffene Parteien:
    • Verkäufer
      Torsten Ibs
      Ernst-Abbe-Str. 91
      28357 Bremen
      Deutschland
    • Kunde
      • Kunde im Sinne dieser AGB ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit entspricht.
      • Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handelt.
  2. Diese AGB gelten für alle Verträge, die mit dem Verkäufer im Fernabsatz geschlossen werden.

§2 Vertragsschluß

  1. Der Kunde gibt basierend auf dem Sortiment auf der Website des Anbieters ein verbindliches Angebot ab.
  2. Der Kunde kann sein Angebot über das auf der Website angebotene Online-Bestellformular abgeben. Dazu sammelt er die von ihm ausgewählten Artikel im virtuellen Warenkorb und übermittelt sein Angebot durch Klick auf den abschließenden Button. Die Abgabe des Angebots durch den Kunden stellt eine eindeutige, verbindliche Willenserklärung dar. Der Kunde kann vor elektronischer Übermittlung seines Angebots seine Eingaben solange korrigieren, bis er das Angebot durch Klick auf den abschließenden Button übermittelt.
  3. Alternativ kann der Kunde sein Angebot auch telefonisch oder per eMail übermitteln.
  4. Der Kunde erhält anschließend eine automatisch per eMail versandte Übersicht des von ihm übermittelten Angebots, die im Falle des Vertragsschluß‘ dem Vertragstext entspricht. In dieser Mail enthalten sind neben der Übersicht diese AGB, die Belehrung über das Widerrufsrecht und die Datenschutzbestimmungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschluß‘ aktuellen Version.
  5. Alle den Vertrag betreffende Kommunikation seitens des Verkäufers erfolgt per eMail. Der Kunde stellt sicher, daß die von ihm genannte Adresse korrekt und uneingeschränkt empfangsbereit ist.
  6. Für den Vertragsschluß zur Verfügung stehende Sprachen:
    - Deutsch
  7. Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden annehmen, indem er
    • durch Zusendung einer Auftragsbestätigung in Schrift- oder Textform
    • zur Zahlung auffordert
    • die erwünschte Ware an den Logistiker zur Zustellung übergibt
    Liegen mehrere Gründe vor, kommt der Vertrag zum Zeitpunkt zustande, der zuerst eintritt.
  8. Der Vertragstext wird nach Vertragsschluß vom Verkäufer konform zu den Datenschutzbestimmungen gespeichert. Eine über §2.4 hinausgehende Übermittlung an den Kunden erfolgt nicht, kann auf Aufforderung jedoch wiederholt werden. Sofern der Kunde vor Angebotsübermittlung ein passwortgeschütztes Kundenkonto erstellt hat, sind Angebot und Vertragstext dort für die Dauer der Existenz des Kontos hinterlegt und abrufbar.

§3 Zahlungsbedingungen

  1. Die für den jeweils betreffenden Kauf möglichen Zahlungsarten werden dem Kunden in der vor Übermittlung des Angebots genannt. Ein Anrecht auf eine spezielle, davon abweichende Zahlungsart besteht für den Kunden nicht.
  2. Allgemein mögliche Zahlungsoptionen:
    •     durch den Verkäufer: Vorkasse, Rechnung
    •     durch Zahlungsdienstleister: PayPal Amazon Pay
  3. Zahlungen direkt an den Verkäufer
    Der Zahlungseingang wird dem Kunden jeweils durch den Verkäufer per eMail bestätigt.
    • Vorkasse: Die Zahlung ist unmittelbar nach Vertragsschluß zu erbringen. Die Leistung des Verkäufers ruht bis zum Eingang der Zahlung.
    • Rechnung: Die Zahlung ist per Banküberweisung oder Paypal
      • für Verträge mit einer Lieferzeit von voraussichtlich mehr als einer Kalenderwoche anteilig zu 50% unmittelbar nach Vertragsschluß (Anzahlung) zu erbringen, die Restzahlung unmittelbar nach Empfang der Leistung. Die Leistung des Verkäufers ruht bis zum Eingang der Anzahlung.
      • für Verträge mit einer Lieferzeit von voraussichtlich weniger als einer Kalenderwoche unmittelbar nach Empfang der Leistung.
  4. Zahlungen über Zahlungsdienstleister
    Die Nutzung von Zahlungsdienstleistern unterliegt zusätzlich den AGB und Datenschutzbestimmungen der Zahlungsdienstleister. Diese sind auf den Webseiten der Dienstleister in stets aktueller Version einsehbar und in §3.2 aufgeführt und verlinkt. Sofern ein Kundenkonto beim Zahlungsdienstleister zur Abwicklung erforderlich ist, hat der Kunde diese mit Eröffnung bereits anerkannt. Sofern kein Kundenkonto erforderlich ist, werden dem Kunden die AGB des Zahlungsdienstleisters von diesem vor Vertragsschluß mit dem Zahlungsdienstleister zur Kenntnis gebracht.
  5. Datenübermittlung an Zahlungsdienstleister
    Sobald der Kunde sich für eine Zahlungsart, die von einem Zahlungsdienstleister angeboten wird entschieden hat, und seine Auswahl im folgenden Schritt bestätigt, übermittelt der Verkäufer, soweit erforderlich, Angaben des Kunden wie eMail-Adresse, Vor- und Nachname, Geburtsdatum, Adresse und Telefonnummer automatisch an den vom Kunden ausgewählten Zahlungsdienstleister. Dies erspart dem Kunden eine weitere Eingabe dieser Daten.
  6. Eigentumsvorbehalt
    Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt auch bereits in Vorleistung gelieferte Ware Eigentum des Verkäufers.
  7. Zahlungsverzug
    Der Verzug tritt ohne gesonderte Mahnung ein. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, ankündigungslos in ein gerichtliches Mahnverfahren zu wechseln.

§4 Lieferung und Leistung

  1. Lieferzeitangaben verstehen sich ab dem Zeitpunkt des Vertragsschluß‘ soweit sich aus einer nach §3.3 gewählten Zahlart keine Einschränkung ergibt und gelten für das Festland der BRD. Lieferzeiten auf Inseln oder ins Ausland weichen je nach Zielgebiet ab und sind gesondert zu erfragen.
  2. Sofern im Vertrag nichts anderes vereinbart ist, beträgt die Lieferzeit pauschal 8 Wochen. Auf der Webseite des Verkäufers aufgeführte Lieferzeiten sind Erklärung der Absicht des Verkäufers, die Leistung im angegebenen Zeitraum innerhalb der BRD (Festland) zu erbringen.
  3. Eine Abholung von Waren ist nach gesonderter Vereinbarung möglich.
  4. Die Lieferung von Waren erfolgt auf freier Entscheidung des Verkäufers über die Nutzung eines bestimmten Transportwegs, sofern im Vertrag nichts anderes bestimmt ist. Geliefert wird an die vom Kunden in seinem Angebot angegebene Adresse; bei Zahlung über Zahlungsdienstleister an die von diesem übermittelte Lieferadresse.
  5. Waren, die per Spedition geliefert werden, werden „frei Bordsteinkante“ verschickt, sofern im Vertrag nichts anderes bestimmt ist.
  6. Kosten für nicht zustellbare Lieferungen sind nicht erstattungsfähig, sofern der Kunde für die Umstände verantwortlich ist, die die Zustellung verhindert haben.
  7. Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.
  8. Gefahrübergang beim Versendungskauf: Es gelten die gesetzlichen Vorschriften, insbesondere § 446 und § 447 BGB. Der Kunde hat stets die Möglichkeit, gegen Kostenübernahme einen versicherten Versand zu bestellen. Wählt der Kunde eine unversicherte Vesandart, gilt der Nachweis der Übergabe an den Frachtführer durch Porto-Kaufbeleg in dem Moment als erbracht, in dem im System die Sendung als "verschickt" markiert ist. Der Kunde beachtet die vorgenannten Regelungen insbesondere bei der Erteilung seiner Bewertung des Anbieters und steht in Haftung für diese.
  9. Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebene Verpackungen ist der Verkäufer zur Sicherstellung der Erfüllung der gesetzlichen Pflichten nach VerpackG unter der Nummer DE2336534997821 im ZSVR registriert.
  10. Ist der Verkäufer vertraglich zur Montage der gelieferten Waren verpflichtet, kann er diese nach Wahl selbst oder durch Dritte (Subunternehmer) erbringen. Der Kunde hat dem Verkäufer hierzu alle nötigen Informationen zu beschaffen, deren Fehlen die Montage ggf. behindern oder unmöglich machen könnte. Zur Vereinbarung des Liefertermins wird sich der Verkäufer beim Kunden melden, sobald alle Waren zur Auslieferung verfügbar sind. Der Gefahrübergang an den Kunden erfolgt erst mit Abnahme der Montage durch den Kunden.

§5 Preise

  1. Alle Preise, die auf der öffentlich zugänglichen Webseite angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
  2. Davon abweichend werden die Preise im registrier- und anmeldepflichtigen Bereich ohne Umsatzsteuer in folgenden Fällen dargestellt:
    • Der Kunde ist als gewerblich angemeldet durch Nachweis seines Gewerbes
    • Der Kunde hat sich mit einer Rechnungs- und Lieferadresse außerhalb des Wirtschaftsraums der EU (EWR) registriert
  3. Die Versandkosten werden dem Kunden im Verlauf der Adresseingabe bei Erstellung seines Angebots angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht.
  4. Für Lieferungen außerhalb des Wirtschaftsraums der EU (EWR) können lokale Steuern, Gebühren und Zölle anfallen. Diese sind vom Kunden zu ermitteln und zu tragen.

§6 Sachmängelgewährleistung, Garantie

  1. Der Verkäufer haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.
  2. Sofern der Kunde Verbraucher ist, stehen ihm folgende, erweiterte Rechte gegenüber dem Verkäufer zu:
    • 360° Vertrauensgarantie
      • 360 Tage Probeschlafen: „Sollten Sie mit der Wahl Ihrer Beruhigung nach der empfohlenen Eingewöhnungszeit von 4-6 Wochen beim Erstkauf eines kompletten Wasserbetts trotz optimaler Füllmenge nach Füllmengenberatung durch uns nicht glücklich werden, können Sie zwischen dem 60. und 90. Tag ab Rechnungsdatum Ihren Wasserkern kostenlos tauschen. Zu jedem anderen Zeitpunkt bis zum 360. Tag nach Rechnungsdatum erhalten Sie 50% Rabatt auf den regulären Neupreis Ihres neu gewünschten Wasserkerns. Sie haben lediglich den fachgerechten Abbau und Rücktransport zu übernehmen.“
      • 360 Tage Umtauschrecht: „Sollte Ihnen beim Erstkauf eines kompletten Wasserbetts in den ersten 360 Tagen ab Rechnungsdatum Ihr Wasserbett trotz einwandfreiem Zustand nicht gefallen, geben Sie es einfach zurück und wir verrechnen es, dem Zustand entsprechend, gegen ein anderes. Sie haben lediglich den fachgerechten Abbau und Rücktransport zu übernehmen, eine Auszahlung, auch einer Differenz, ist nicht möglich.“
      • 360 Tage Geld-Zurück-Garantie: „Während der ersten 360 Tage nach Kauf (Rechnungsdatum) erstatten wir Ihnen den vollen Kaufpreis auf unbenutzte, originalverpackte und vollständig zurückgegebene Waren, für die ein Widerrufsrecht bestand oder besteht. Sie haben lediglich den Rücktransport zu übernehmen.“
  3. Sofern der Kunde Verbraucher ist, gewährt der Verkäufer ihm unabhängig von gesetzlichen Gewährleistungsansprüchen und Garantieansprüchen gegenüber dem Hersteller folgende, zusätzliche Garantien:
    • Lebenslange Garantie
      • Unterstützte Produkte: Alle Artikel mit Wassertechnik unter namentlicher Nennung auf der Rechnung der Marke Akva, der Wacore-Produktline Skyline, der InnoRelax-Produktlinien Pro & deLuxe und Stricker
      • Umfang: Garantie der Dichtigkeit der Schweißnähte der Wasserkerne und Funktion der Beruhigungs-Vliese für alle Fälle, aus denen Undichtigkeiten an den Schweißnähten oder Verschiebungen bzw. Verklumpungen der Beruhigungs-Vliese trotz sachgemäßer Nutzung auftreten. Der Nachweis ist jeweils durch den Kunden zu erbringen.
        • Undichtigkeiten: Im Falle einer Undichtigkeit einer Schweißnaht oder bis 5mm um diese herum wird der Wasserkern durch einen gleichwertigen ersetzt.
        • Beruhigungs-Vliese: Im Falle zerrissener oder verrutschter Vliese, die dem freien Einsinken des Körpers entgegenstehen, wird der Wasserkern durch einen gleichwertigen ersetzt.
          Die Garantie umfasst keine Beschädigungen aus unsachgemäßem Transport. Transporte sind durch vorher-/nachher-Fotos zu dokumentieren.
      • Voraussetzungen: Voraussetzung für die Gewährung der Garantie ist, daß der Kunde Verbraucher ist. Die Garantie gilt für den Erstkäufer. Sie endet für Beruhigungs-Vliese 5 Jahre nach Rechnungsdatum, für Schweißnähte gilt sie ohne zeitliche Eingrenzung ("lebenslang").
      • Pflichten des Kunden: Der Kunde hat beginnend mit der Erstbefüllung jährlich vom Verkäufer bezogene Akva Pflegemittel einzusetzen. Nötige Menge Konditionierer ist für 200cm breite Betten 2x 380ml p.a., kleinere Betten anteilig weniger. Das Vinyl ist äußerlich mit Akva VinylWash (1x 380ml p.a.) und Akva Guard (1x 150ml p.a.) zu pflegen. Der Nachweis ist über Rechnungen oder Belege im Kundenkonto lückenlos zu erbringen.
    • 10 Jahre Garantie
      • Unterstützte Produkte: Alle Artikel mit Wassertechnik unter namentlicher Nennung auf der Rechnung der Wacore-Produktline Nightline & der InnoRelax-Produktlinie Light
      • Umfang: Garantie der Dichtigkeit der Schweißnähte der Wasserkerne für alle Fälle, aus denen Undichtigkeiten an den Schweißnähten trotz sachgemäßer Nutzung auftreten. Der Nachweis ist jeweils durch den Kunden zu erbringen.
        • Undichtigkeiten: Im Falle einer Undichtigkeit einer Schweißnaht oder bis 2mm um diese herum wird der Wasserkern durch einen gleichwertigen ersetzt.
      • Voraussetzungen: Voraussetzung für die Gewährung der Garantie ist, daß der Kunde Verbraucher ist. Die Garantie gilt für den Erstkäufer und endet 10 Jahre nach Rechnungsdatum.
      • Pflichten des Kunden: Der Kunde hat beginnend mit der Erstbefüllung jährlich vom Verkäufer bezogenen Konditionierer einzusetzen. Nötige Menge ist für 200cm breite Betten 2x 250ml pro Jahr, kleinere Betten anteilig weniger. Es wird empfohlen das Vinyl quartalsweise mit einem Vinyl-Reinger und einer Vinyl-Creme zu pflegen. Der Nachweis ist über Rechnungen oder Belege im Kundenkonto lückenlos zu erbringen.

§7 Datenschutzbestimmungen

Hinsichtlich des Datenschutzes gelten die Datenschutz-Informationen des Verkäufers.

§8 Widerrufsrecht

Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Hinsichtlich dessen gilt die Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

§9 Schlußbestimmungen

  1. Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des UN-Kaufrechts Anwendung.
  2. Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Verkäufers. Dem Verkäufer steht es jedoch frei, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.
  3. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
  4. Online-Streitbeilegung (Art. 14 Abs. 1 ODR-Verordnung): Die Europäische Kommission stellt unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit. Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
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